austriafans.at

Zitat

Rathauskorrespondenz vom 7.3.2007:

Rothneusiedl: Wiener Grüne starten Volksbefragungs-Initiative

Wien (RK). Gerichtet gegen den Bau des Magna-Einkaufszentrums in einem Gesamtausmaß von mindestens 60.000 Quadratmetern in Rothneusiedl in Zusammenhang mit der Errichtung eines neuen Stadion präsentierte am Mittwoch GR Mag. Christoph Chorherr (Grüne) eine ab heute, Mittwoch, startende Initiative zu einer Volksbefragung zu diesem Projekt.


Ziel ist es, laut Chorherr, mindestens 5900 Personen zur Unterschriftsleistung zu "überreden", was einem 5-Prozent-Anteil der Favoritner Bevölkerung entspricht. Laut Wiener Stadtverfassung ist auch eine bezirksweite Volksbefragung möglich, diese kann aber nur vom Gemeinderat eingeleitet werden. Die zentrale Frage, die der Favoritner Bevölkerung gestellt werden soll, lautet: "Soll in Rothneusiedl das Magna-Einkaufszentrum gebaut werden?"


Für eine wienweite Volksbefragung - eine solche wurde etwa anlässlich der EXPO und der Staustufe Freudenau Anfang der 90er Jahre durchgeführt - reichen 5 Prozent der Gesamtbevölkerung Wiens aus, um eine solche zu erzwingen. Es gehe ihm darum, Druck gegen dieses, seines Erachtens "unsinnige Vorhaben eines überdimensionierten Einkaufszentrums" zu machen, so Chorherr, der an die bekannten Bedenken hinsichtlich der "ungelösten Verkehrsanbindung" und des "Geschäftesterbens in den großen Geschäftsstrassen" erinnerte. Neben der Unterschriftenaktion werde es noch weitere Aktionen geben, so Chorherr.

Zitat

Rothneusiedl-Volksbefragung jetzt!
von cc am 07.03.2007
Gestern (Dienstag) abend waren mehr als 200 Menschen bei einer Bürgerversammlung der Grünen zu Stronachs Rothneusiedl-Projekt.
Jetzt ist die Zeit gekommen , mit Engagement und Ausdauer diesen städteplanerischen, wirtschaftlichen und ökologischen Unsinn zu verhindern.
Deswegen verlangen wir eine Volksbefragung.
Nicht Stronach oder Häupl, sondern die Bewohner/innen Favoritens sollen entscheiden, ob sie dieses riesige Einkaufszenrum wollen.
Die Stadtverfassunng zeigt uns den Weg:
Wienweit können (nach §102a der Stadtverfassung) 5% der Wahlberechtigten eine Volksbefragung beschliessen.
Es besteht auch die Möglichkeit auf Bezirksebene Volksbefragungen durchzuführen. Diese muss der Gemeinderat beschliessen ("wenn die Angelegenheit ausschliesslich oder im überwiegend für die Bevölkerung des Gebietes von Bedeutung ist").
Wir meinen: Was für ganz Wien recht ist (5% können es erzwingen) muss für Favoriten billig sein.
Wir wollen jetzt rd 5900 (5% der Favoritner Wahlberechtigten) Unterschriften sammeln, um eine Volksbefragung durchzusetzen.
Die Fragestellung haben wir bewusst neutral gewählt:

Soll in Rothneusiedl das Magna-Einkaufszentrum gebaut werden?

Wie bei Expo und Staustufe Wien, beides wurde bei einer Volksbefragung entschieden, soll die Favoritner Bevölkerung mit JA oder NEIN entscheiden, wie es in Rothneusiedl weitergeht.
Quelle: http://chorherr.twoday.net/stories/3405686/